Bürgerinitiative für das Europa der Bürger

“Eine Republik als Staat des Rechts ist ein Kunstwerk, an dem die Besten des Landes mitwirken müssen” Prof. Dr. Albrecht Schachtschneider 16.06.2011

Woher wir kommen und wo wir hin wollen.

Das Europa der freien Bürger

Eine Vision ohne Grenzen

Vor mehr als fünfzehn Jahren begann die „Bürgerinitiative für das Europa der Bürger“ in München eine Verfassung für Europa als Alternative zum „Maastricht-Europa“ zu erarbeiten. Basierend auf dieser Arbeit wurde die Vision des „Europa der freien Bürger“ entwickelt.

Am 17.11.2002 präsentierte Erich Fritsch, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative, auf der internationalen Konferenz der „European Referendums Campaign“ in Bratislava (Slowakei) die Vision des „Europa der freien Bürger“ zum ersten Mal.

Diese Präsentation der Vision des „Europa der freien Bürger“ bestand aus zwei Teilen.

Der erste Teil war eine Sammlung staatsphilosophischer und demokratischer Prinzipien, die in sehr einfachen Form präsentiert und in eine systematische Struktur gebracht wurden, um als Hintergrund und Fundament für eine Europäische Verfassung zu dienen. Die Wurzeln dieser Ideen gehen bis auf Plato zurück, wurden aber in moderner Sprache und Begrifflichkeit dargestellt.

Der zweite Teil der Präsentation enthält einen Überblick einer Europäischen Verfassung und wurde vom ersten Teil abgeleitet. Hier wird erläutert welche Institutionen für einen Europäischen Staat notwendig sind; sie ist so entworfen, dass sie bis weit in die zweite Hälfte dieses Jahrhunderts Funktion haben kann.

Die europäische Verfassung und ein zukünftiger europäischer Staat wird von der Basis aus definiert und nicht von oben, vom Staat, nach unten. Das bedeutet dass die Bürger das Zentrum des Staates bilden und alle Macht von den Bürgern kommt. Die Grundrechte sind der Kern von dem aus der Staat und die Verfassung aufgebaut wird.

Die Vision dieses zukünftigen Staates hat die Form einer Konföderation. Ihr Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität für alle Bürger, so dass jeder in gleicher Weise einen Nutzen daran hat.

Das bedeutet, das dieser Staat nicht die Vorstellung aufrecht erhält, dass unser Leben weiter in so hohem Maße von wirtschaftlichen Faktoren bestimmt wird. Es gibt eine Vielzahl von anderen Qualitäten im Leben, die ebenfalls entwickelt werden sollten.

Der Grund diese Vision zu entwickeln war die Einsicht, dass unser bestehendes System in vielerlei Hinsicht seine Endphase erreicht hat. Darum brauchen wir einen kompletten Neustart, ein vollständig neues System und eine neue Art unsere Leben zu organisieren; dies sollte schrittweise und gleichzeitig mit einer Langzeitperspektive geschehen.

Wir sollten bald beginnen, denn die Zeit wird uns schneller davon laufen, als uns lieb ist.

And we need to start soon because we may be running out of time quicker than we realise.

Basic Rights and Basic Duties of the Citizen

Personal / Political

Currently

The Vision

Basic Rights strongly formalised and

restricted by many exceptions.

New Basic Rights: for animals, plants

and the planetary environment.

The Right to natural birth, natural living

and to die a natural death.

The Basic Rights are stated in the

Universal Declaration of Human Rights

of the UN – but are often infringed on

and some have not been realised yet

Graduation of Basic Rights: recognize,

respect, guarantee, protect, ensure.

Raise each Basic Right to the highest

level available.

Reduction of the personal Basic Rights

in favour of the state.

Barrier clause regarding personal

Basic Rights.

Contributions in the form of taxes,

military service and alternative service.

Community work, for example infor-

mation of citizens or political education.

Charity work. Accounts of working

hours, tax credits for charitable work.

The Transparent Citizen.

Full freedom of information. Transparent

state. Inspection of government records

by the citizen.

Acceptance and respect for the powers

of the state.

Loyalty to the state.

Basic education.

The duties to basic political education,

to social work (except when too

handicapped).

Legitimation of the ruling class by the

participation in elections

Right to direct participation in the

political process on all levels.

(Referendum).

Citizens abiding to the law.

Political Basic Rights: Right to the

pursuit of the objective of the state.

Individual or joint legal action should

be possible.

The right to resign from the citizenship.

Principles of the Constitution

Three principles as the greatest common denominator:

• The principle of the rule of law and of the constitution

• The separation of power

• The principle of democracy

LES* Principles of Order

• Decentralised Approach

• Economy (saving, no waste)

LES* Principles of Decision Making

• Referendum

• Comitee Vote

• Elections

• FOCJ (= Functional Overlapping Competitive Jurisdictions,

Prof. Frey, St. Gallen, Swiss)

* LES = League of European States, the working title for our vision

vision for europe.pdf

Comments are closed.